Ratssitzung vom 22.03.2021

29. März 2021

Ist möglicherweise ein Bild von Text „Freie Demokraten FDP Update zur Ratssitzung am Frühlingsanfang: Änderung des B-Plans Herbstlinde beschlossen Umbau des Feverwehrgerätehauses in Herzfeld beschlossen Ausweitung des ÖPNV-Angebots beschlossen Verkehrssicherungsmaßnahmen beschlossen Löschwasserversorgung in den Außenbereichen wird verbessert Instandsetzen von zahlreichen Wirtschaftswegen beschlossen #fdplippetal“

In der vergangenen Woche tagte der Gemeinderat. Hierbei ging es um die Beschlussfassung über zahlreiche Themen, die bereits in den Ausschüssen beraten worden waren:

Uneins waren sich die Ratsmitgleider über die Bebauungsplanänderung Herbstlinde in Oestinghausen.

Hier soll ein Gebäude im Rahmen der Nachverdichtung adäquaten Wohnraum für Senioren bieten. Der Rat stimmte mit knapper Mehrheit dafür, wobei wir das Projekt in seiner Dimension für sehr fragwürdig halten. Dass barrierefreier Wohnraum gebraucht wird, ist unumstritten, allerdings sehen wir durchaus geeignetere Standorte. Nun gilt es, dieses Vorhaben unter geringster Beeinträchtigung der Nachbarn und des Schulbetriebs umzusetzen.

Ein weiterer "Knackpunkt" war die Entscheidung über die Vergabe der weiteren Architekten- und Bauleistungen am Feuerwehrgerätehaus in Herzfeld.

Diesen stimmten wir zwar zu, aber nur, weil es für die Planung eines alternativen Neubaus zu spät ist. Der Zug war bereits mit dem Ratsbeschluss im Jahr 2018 abgefahren. Unsere ausführliche Argumentation haben wir bereits mehrmals veröffentlicht. Das Thema "Neubau" ist für uns nun endgültig vom Tisch. Der Blick richtet sich nach vorne. Wir machen uns bereits Gedanken über eine Entschärfung der Verkehrssituation in der St. Ida-Straße.

Bei den übrigen Tagesordnungspunkten waren sich die Mitglieder des Rates weitgehend einig. So werden u.a. zahlreiche Verkehrssicherungsmaßnahmen und eine Ausweitung des ÖPNV-Angebots im Lippetal umgesetzt bzw. geprüft, Wirtschaftswege instandgesetzt, der Brandschutz und die Löschwasserversorgung optimiert und Windenergieanlagen an der Gemeindegrenze zu Beckum akzeptiert.

Wir halten euch weiterhin auf dem Laufenden und wünschen euch einen schönen Start in den Frühling.

Eure FDP-Fraktion

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