Gemeindeentwicklungsausschuss

12. März 2021

Neues aus den Ausschüssen:

Am Montag traf sich der Gemeindeentwicklungsausschuss.

Ist möglicherweise ein Bild von Straße, Baum und Text „Freie Demokraten FDP Buckelpisten werden in Lippetal immer seltener damit das so bleibt, fordern wir: eine wirtschaftliche und nachhaltige Kamerabefahrung! #fdplippetal“

Dabei wurde u.a. über folgende Beschlussvorlagen für den Rat abgestimmt:

1. Deckenverstärkung auf Wirtschaftswegen:

Wir stimmten den geplanten Maßnahmen zu.

Um das im Vergleich zu anderen Kommunen dichte Netz aus Wirtschaftswegen auch weiterhin im guten Zustand zu halten, bedarf es jedoch eines entsprechenden Wirtschaftswegekonzepts. Wir werden demnächst einen Antrag auf eine Kamerabefahrung der Wege stellen. Mit diesen Daten lässt sich nachhaltig und wirtschaftlich planen.

Zudem wird dadurch die Beantragung von Zuschüssen erleichtert, denn das Wegenetz dient nicht nur der landwirtschaftlichen Infrastruktur, sondern trägt auch zur Attraktivität Lippetals als Naherholungs- und Torurismusgebiet bei.

2. Umbau Feuerwehrgerätehaus Herzfeld:

In dem Beschlussvorschlag ging es um die Ausschreibung von weiteren Architekten- und Bauleistungen.

Diesen stimmten wir zwar zu, aber nur, weil die Planung eines Neubaus bereits im Jahr 2018 vom Rat nicht in Erwägung gezogen worden war. Viel Zeit für eine Neubauplanung bleibt der Feuerwehr allerdings nicht. Dafür ist das aktuelle Gefährdungspotential im derzeitigen Gerätehaus zu groß, was bereits 2016 im Brandschutzbedarfsplan erkannt worden war.

Deshalb haben wir uns auch schon Gedanken über eine Entschärfung der Verkehrssituation in der St. Ida-Straße gemacht und einen entsprechenden Antrag dazu gestellt. Eine Ampelanlage und Straßenverbreiterung gilt es zu prüfen.

3. Änderung Bebauungsplan "Herbstlinde" in Oestinghausen:

Hierbei ging es um zwei Mehrfamilienhäuser in der Schulstraße, in denen barrierefreier Wohnraum geschaffen werden soll.

Wir stehen solchen Vorhaben generell positiv gegenüber, jedoch stieß dieses wegen seiner Größe in einem bestehenden Wohngebiet auf viel Kritik. Daher kam es am Montag noch nicht zu einem Beschluss. Das Thema wird in den einzelnen Fraktionen nochmal besprochen.

Wir sehen uns erst in der Lage, eine endgültige Entscheidung zu treffen, wenn über alternative Lösungen gesprochen worden ist.

Preiswerter barrierefreier Wohnraum wird nämlich dringend gebraucht und zwar möglichst zentrumsnah!

#fdplippetal #kommunalpolitik #wirtschaftswege #kamerabefahrung #feuerwehr #verkehrssicherung #bebauungsplan #wohnen #barrierefrei

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