Haushaltsrede 2022

16. Dezember 2022

Sehr geehrte Lippetalerinnen,
sehr geehrte Lippetaler,
liebe Jugendliche,

wir, Ihre Politiker gemeinsam mit dem Bürgermeister, haben dieses Jahr wiederum entschieden, keine Haushaltsreden, wie sonst traditionell üblich, in der letzten Ratssitzung des Jahres durch die Fraktionsvorsitzenden sowie dem Bürgermeister, zu halten. Deshalb wende ich mich mit ein paar Zeilen an Sie. Ich möchte nun auf einigeThemen eingehen. Bei Bedarf ist die FDP-Fraktion gerne bereit, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Sprechen Sie uns gerne an!

Das Jahr neigt sich dem Ende zu. Damit die Kommune auch im nächsten Jahr finanziell handlungsfähig bleibt, benötigt sie einen gut aufgestellten sowie genehmigten Haushalt. Wie jedes Jahr steigt auch dieses Jahr wieder die Kreis- und Jugendamtsumlage. Somit müssen die Kommunen noch tiefer in die Tasche greifen. Sicherlich könnte an den Umlagen noch das Ein oder Andere vom Kreis eingespart werden, um die Kommunen finanziell zu entlasten. Allerdings sei hier auch zu erwähnen, dass die Gesamtsituation unseren Haushalt belastet, bis hin zu stark gestiegenen Kosten unter anderem für Energie, Unterhaltungs- und Baukosten. Durch unsere Lippetaler Gemeindebetriebsgesellschaft mbH, ist der Bereich Energiekosteneinsparung sicherlich noch ausbaufähig. Nicht nur Photovoltaikanlagen erzeugen Strom, sondern auch Windkraftanlagen.

Schaut man sich den Haushalt einmal genauer an, ist zu erkennen, dass unsere Rücklagen immer mehr aufgebraucht werden, sodass wir wahrscheinlich am Ende dieses Jahrzehntes keine Rücklagen mehr vorweisen können. Über die Auswirkungen möchte man sich am liebsten noch keine Gedanken machen. Aber der Zeitpunkt rückt leider immer näher. Glücklicherweise sind die letzten Jahresergebnisse zur Planung etwas beruhigender, da die Ergebnisse positiver sind, als die Prognosen waren. Für die realistischen Aufstellungen mit viel Erfahrung und immer dem entsprechenden Optimismus für unseren Haushalt, bedanke ich mich im Namen der FDP-Fraktion bei unserem Kämmerer Jürgen Sickau und seinem gesamten Team recht herzlich.

Was ist ein Haushalt mit seinen ganzen Zahlen und Fakten, ohne die Themen und Ereignisse,die diesen füttern. Deshalb möchte ich jetzt noch auf einige weitere Themen eingehen.

Der 53. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Lippetal, Industriegebiet Westfalen stimmen wir zu, möchten aber deutlich machen, dass damit nur ein Verfahren auf den Weg gebracht wird, aber dennoch nichts entschieden ist. Leider sind uns noch lange nicht alle Fragen zu diesem Vorhaben beantwortet worden. Für die FDP-Fraktion muss es zu so einem Vorhaben einen ganz klaren Vorteil für die Gemeinde Lippetal und Ihrer Bürgerinnengeben. Nicht nur ökologisch und finanziell, sondern gerade auch hinsichtlich der Gemeindeentwicklung. Hier sei nur als ein Beispiel, die Dorfkernentwicklung Lippborgs zu nennen. Der Dorfkern Lippborgs ist sicherlich jetzt mit einem schöneren Gehweg sowie einem Aufenthaltsplatz hervorgehoben worden. Allerdings ist die Kernaufgabe die Entwicklung dieses Dorfes zukunftsweisend zu entwickeln. Die Leerstände in dem Ort schreiben ihre ganz eigene Entwicklung. Unternehmerische Entscheidungen kann die Politik und somit der Gemeinderat nicht treffen. Allerdings ist die Politik verdammt in der Pflicht, dafür Rahmenbedingungen zu schaffen.

Hier stellt sich die Frage: „Wie weit hängt ein Industriegebiet an seinem Ort?"

Nämlich nicht nur durch die Gewerbesteuer, sondern auch gerade durch die Einkommensteuer, finanziert sich eine Kommune. Daher ist diese Frage, ein wesentlicher Bestandteil hinsichtlich der Weiterentwicklung des Ortes und der Kommune.

Auch vor den Toren Lippetals hat Corona in den letzten Jahren kein Halt gemacht. Dazu kam dann auch noch der Konflikt in der Ukraine, mit all seinen Auswirkungen, welches wir sehr deutlich in dem Haushalten der Gemeinde, in vielen Rubriken zu spüren bekommen. Allerdings ist auch die Gewerbesteuer gestiegen, sodass man von einer positiven Entwicklung sprechen kann. Durch die 52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Lippetal, Ortsteil Niederbauer und somit zur offiziellen Auslegung kommt, ist die Gemeindefläche einem weiteren Gewerbegebiet wieder einen Schritt nähergekommen. Hoffen wir, dass dieses dann auch gute Früchte trägt, und somit aus Sicht der Gemeinde Lippetal, nämlich Gewerbesteuer und daraus resultierende Einkommensteuer.

Da einige Unternehmen im Außenbereich der Gemeinde Ihre Standorte haben und dass sogar zum Teil schon seit Jahrzenten und somit über Generationen, möchte die FDP-Fraktion durch die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Bezirksregierung,prüfen lassen, ob auch diese Flächen, angelehnt an die 52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Lippetal, durch den Flächennutzungsplan auch einer Flächennutzungsplanänderung zum Gewerbegebiet zum Erfolg führen würde. Damit alle Standorte im Außenbereich nicht nur geschützt werden, sondern sich auch entsprechend weiterentwickeln können.

           Wer die Jugend hat, hat die Zukunft!

An dem von mir zitierten Spruch, ist etwas sehr Wahres dran. Und damit es für unsere Jugendlichen eine unbeschwerte Zeit werden kann, unternimmt die Politik aber auch die Verwaltung hier ihr bestmöglichstes um das hinsichtlich, unter anderem der Kitas und Schulen, sowie Sportstätten und Jugendeinrichtungen zu betrachten und umzusetzen. Dies soll weiter mit Augenmaß und sachlichen Argumenten stets weiterentwickelt werden. Mit Unterstützung der jeweils entsprechenden Fachleute.

An dieser Stelle einmal ein recht herzliches Dankeschön für die ehrenamtlichen Tätigkeiten in ganz Lippetal. Stellvertretend hier für die Arbeit mit unseren Jugendlichen.

Wie Sie dem Haushalt entnehmen können, wird die Gemeinde Lippetal wieder sehr viele Mittel zur Verfügunggestellt bekommen, um unsere Schulen und damit den Schülerinnenstets ein angenehmes Lernen zu ermöglichen.

Wenn Sie mögen, können Sie die Zahlen auf der Homepage der Gemeinde Lippetal www.lippetal.de nachlesen. Die Digitalisierungmacht es möglich.

Die Lippetaler FDP-Fraktion bedankt sich recht herzlich für die gute und konstruktive Zusammenarbeit mit der Verwaltung sowie den politischen Vertretern. Besonders aber bei Bürgermeister Matthias Lürbke, für die lösungsorientierte Umsetzung unserer Politik zum Wähle der Gemeinde Lippetal.

Wir wünschen allen Bürgerinnen sowie ihren Familien ein besinnliches und frohes Weihnachtsfest sowie Gesundheit, Glück und Zufriedenheit für das kommende Jahr 2023.

Wir wünschen allen Bürgerinnen sowie ihren Familien ein besinnliches und frohes Weihnachtsfest sowie Gesundheit, Glück und Zufriedenheit für das kommende Jahr 2023.


Bleiben Sie gesund!

gez. Justus Oexmann

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