Wahl der Ausschussvorsitzenden des Kreistag Soest

23. November 2020

Nachdem in der konstituierenden Sitzung des Kreistags die Ausschüsse für die kommende Wahlperiode gebildet wurden, steht in der kommenden Kreistagssitzung im Dezember die Wahl der neuen Ausschussvorsitzenden auf der Tagesordnung. Hier werden wir in drei Ausschüssen den Vorsitz stellen.

Bereits im Wahlkampf war eine unserer Hauptforderungen, weitere finanzielle Einsparpotenziale zu finden, um die Belastung der Städte und Gemeinden im Kreis zu senken. Dazu sollte ein Effizienzausschuss gebildet werden, der nun auf Beschluss des Kreistages an den Personal- & Organisationsausschuss angehängt wird.

Wir schlagen hierfür den langjährigen Lippstädter Kreistagsabgeordneten Günter Münzberger für den Vorsitz des neuen Personal-, Organisations- und Effizienzausschusses im Kreistag vor.

Der Ausschuss soll neben Personal- und Organisationsangelegenheiten auch konkret Abläufe in Verwaltung und Kreisarbeit betrachten, die neue Einsparpotenziale bringen können.

Für den Wahlprüfungsausschuss nominieren wir den Bad Sassendorfer Landwirt und Unternehmer Jürgen Schulze-Nieden.

Der Wahlprüfungsausschuss entscheidet über die Gültigkeit der Wahlen zum Kreistag und die Verletzung von Rechten bei der Vorbereitung oder Durchführung der Wahl. Auch die Situation im Wahllokal Siegmund-Schultze-Haus der Stadt Soest, in dem fälschlicherweise die Stimmzettel für einen anderen Wahlbezirk ausgegeben wurden, könnte dort zur Sprache kommen.

Für den Vorsitz des Ausschusses für Bildung & Integration schlagen wir die Werlerin Mayela Hiltenkamp vor. In der ersten Hälfte der Wahlperiode wird der Vorsitz von der CDU gestellt, bevor Mayela Hiltenkamp ab 2022 den Vorsitz übernehmen soll.


 

zurück

Wappen von Lippetal

Flughafen Paderborn/Lippstadt: FDP fragt nach

Die FDP-Kreistagsfraktion fragt den aktuellen Stand der Umsetzung zu den Forderungen zur Insolvenzabwicklung und zum weiteren Betrieb des Flughafens Paderborn/Lippstadt ab. 

weiterlesen

Geld aus DigitalPakt Schule im Kreis angekommen

Die FDP Kreis Soest zeigt sich erfreut darüber, dass die Schulen des Kreises Soest 100% der ihnen zustehenden Gelder aus dem DigitalPakt Schule von Bund und Land erhalten. Aufgrund der Corona-Pandemie hatte die Bundesregierung den im Jahr 2018 beschlossenen DigitalPakt Schule um weitere 1,5 Milliarden Euro auf nun mehr als 7 Milliarden Euro erhöht, wovon insgesamt 1,37 Milliarden auf NRW entfallen.

weiterlesen

FDP unterstützt Aktion der Friseure

Unter dem Motto „Licht an, bevor es ganz ausgeht“ fordern bundesweit viele Friseursalons, dass sie ihre Arbeit Mitte Februar wieder aufnehmen können. Auch im Kreis Soest fand die Aktion bei den Friseurinnen und Friseuren Unterstützung.

weiterlesen

Liberale Termine

15. März 2021, 19:00 Uhr

Kreistagsfraktionssitzung

16. März 2021, 19:00 Uhr

Kreisparteitag

20. April 2021, 19:00 Uhr

Fraktions- und Kreisvorstandssitzung

alle unsere Termine

Wir verwenden Cookies, um Ihnen den bestmöglichen Service zu gewährleisten. Wenn Sie auf der Seite weitersurfen, stimmen Sie der Cookie-Nutzung zu.

×ausblenden